Allgemeine Geschäftsbedingungen Ozelot2001 (Versandhandel), Postfach 1408, 63464 Maintal für Privatkunden

§ 1 Allgemeines
(1) Vertragliche Leistungen und Angebote von Ozelot2001 erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bedingungen. Mit Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen stimmt der Vertragspartner deren Einbeziehung in den mit der Ozelot2001 zu schließenden Vertrag zu.
(2) Nebenabreden, Ergänzungen oder Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur dann wirksam vereinbart, wenn sie von Ozelot2001 schriftlich bestätigt werden.
(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht Bestandteil der Vereinbarung zwischen den Parteien.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote aus Internetseiten und sonstigen Informationsträgern von Ozelot2001 sind unverbindlich. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Vertragspartner verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
(2) Ozelot2001 ist berechtigt, Angebote des Vertragspartners innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang anzunehmen. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn Ozelot2001 die Annahme des Angebotes innerhalb dieser Frist schriftlich - auf dem Postweg oder per e-mail - bestätigt oder die Lieferung ausführt. Ausreichend ist die Absendung der Bestätigung oder der Ware innerhalb dieser Frist.

§ 3 Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand wird nur die Ware, die von Ozelot2001 ausdrücklich bestätigt bzw. auf die Bestellung des Vertragspartners hin versandt wird.
(2) Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen - insbesondere in den Katalogen - sind unverbindlich. Druckfehler, Design- und technische Änderungen sind möglich, ohne dass dadurch Rechte des Vertragspartners begründet werden. Die Ware gilt erst dann als nicht mehr vertragsgemäß, wenn eine mehr als nur geringfügige und unwesentliche Abweichung von der Produktbeschreibung vorliegt.

§ 4 Lieferung und Zahlung
(1) Ozelot2001 ist berechtigt, die Lieferung der vertragsgegenständlichen Ware erst nach Ablauf der in § 5 genannten zweiwöchigen Widerrufsfrist zu bewirken.
(2) Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(3) Zu jeder bestellten DVD kommt eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale von 2,20 € hinzu.
(4) Warenlieferungen Ozelot2001 erfolgen nur gegen Vorkasse.
(5) Der Vertragspartner hat die Möglichkeit, nach Erhalt einer Auftragsbestätigung durch Überweisung (unter Angabe der Rechnungsnummer) zu zahlen.
(6) Für in Deutschland wohnende Vertragspartner berechnet Ozelot2001 einen Versandkostenanteil von 2,20 € für Porto & Verpackung pro bestellter DVD.
(7) Für in Österreich und der Schweiz wohnende Vertragspartner berechnet Ozelot2001 einen Versandkostenanteil von 4,00 € für Porto & Verpackung pro DVD.
(8) Für Bestellungen aus dem übrigen europäischen Ausland berechnet Ozelot2001 einen Versandkostenanteil von 5,00 € für Porto & Verpackung pro DVD.
(9) Ozelot2001 behält sich vor, die veranschlagten Versand- & Verpackungskosten den diesbezüglichen tatsächlichen Veränderungen anzupassen.
(10) Ozelot2001 ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern diese der Vertragsabwicklung förderlich und für den Vertragspartner zumutbar sind.
(11) Die Abtretung einer gegen Ozelot2001 bestehenden Forderung ist dem Vertragspartner nicht gestattet, es sei denn, Ozelot2001 stimmt ausdrücklich und schriftlich zu.

§ 5 Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen
(1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten nicht für versiegelte Ware (Audio- und Videoaufzeichnungen, Software auf Datenträgern aller Art), sofern die versiegelte Ware geöffnet oder die Versiegelung beschädigt ist, sowie für Zeitungen, Zeitschriften und Bücher.Sie gelten ebenfalls nicht für Ware, die nach Spezifikation des Vertragspartners angefertigt oder zusammengestellt wurde.
(2) Der Vertragspartner hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber Ozelot2001 zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
(3) Der Vertragspartner ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt in diesem Fall bei einem Bestellwert bis 40 EUR der Vertragspartner, es sei denn, die gelieferte entspricht nicht der bestellten Ware. Bei Rücksendungen aus dem Ausland hat der Vertragspartner die Kosten unabhängig vom Bestellwert zu tragen, sofern die gelieferte der bestellten Ware entspricht.
(4) Der Vertragspartner hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Vertragspartner darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Vertragspartner zu tragen.
(5) Ozelot2001 erstattet bei rechtmäßiger Ausübung des Widerrufsrechts durch den Vertragspartner bereits geleistete Zahlungen innerhalb von 20 Werktagen zurück, sobald dieser die Rückgabe der Ware bewirkt hat.
(6) Hat Ozelot2001 die Kosten der Rücksendung zu tragen, so übernimmt sie ausschließlich die Kosten, die durch den Versand mit der Deutschen Post AG entstehen würden.
(7) Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware behält sich die Ozelot2001 die Geltendmachung von Ersatzansprüchen ausdrücklich vor.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die vertragsgegenständlichen Waren bleiben bis zu deren vollständiger Bezahlung im Eigentum von Ozelot2001 und dürfen bis zur vollständigen Bezahlung weder weiterverkauft noch zum Verkauf angeboten werden.

§ 7 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.
(2) Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung an Ozelot2001 geschickt werden.
(3) Für Mängel der vertragsgegenständlichen Ware leistet Ozelot2001 zunächst nach Wahl des Vertragspartners Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(4) Ozelot2001 ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern und die andere durchzuführen, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt.
(5) Ozelot2001 ist berechtigt, zwei Nachbesserungsversuche jeweils innerhalb von drei Wochen ab Meldung des Mangels durchzuführen.
(6) Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Vertragspartner berechtigt, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) zu verlangen. Bei einem nur geringfügigen Mangel steht dem Vertragspartner kein Rücktrittsrecht zu.
(7) Zur Erhaltung etwaiger Gewährleistungsansprüche obliegt es dem Vertragspartner, die Ware bei Ankunft unverzüglich zu untersuchen. Transportschäden und offensichtliche Mängel sind Ozelot2001 innerhalb einer Woche anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(8) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch. Werden Wartungs- oder Pflegeanweisungen nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Zubehörteile unsachgemäß montiert, Teile ausgewechselt oder ungeeignete Pflegemittel verwendet, so entfällt jegliche Gewährleistung.
(9) Garantien im Rechtssinne erhält der Vertragspartner nur, wenn dies ausdrücklich und schriftlich von Ozelot2001 bestimmt wird.

§ 8 Haftung
(1) Bei leicht fahrlässigen Verletzungen vertraglicher Hauptpflichten beschränkt sich die Haftung von Ozelot2001 auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Ozelot2001.
(2) Im Übrigen haftet Ozelot2001 nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern der Vertragspartner Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen - beruhen. Soweit keine vorsätzliche Pflichtverletzung angelastet wird, beschränkt sich die Haftung von Ozelot2001 auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Durchschnittsschaden.
(3) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 9 Datenschutz
Zur Auftragsabwicklung speichert Ozelot2001 die personenbezogenen Daten des Vertragspartners und gibt sie zu diesem Zweck ggf. an Dritte weiter. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.
Für Marketingzwecke pflegt Ozelot2001 einen Datenaustausch mit anderen Dienstleistungsunternehmen. Der Vertragspartner hat das Recht, dieser Nutzung durch Erklärung gegenüber Ozelot2001 zu widersprechen:
Sie haben als Betroffener nach dem BDSG ein Widerspruchsrecht zur Nutzung oder Übermittlung Ihrer Daten für Werbezwecke (Sperrkennzeichen). Daneben besteht ein Recht auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer in einer unserer Dateien gespeicherten Daten.

§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen Ozelot2001 und dem Vertragspartner einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, deren Gehalt dem Zweck der er-setzten am nächsten kommt. Die Geltung von nicht durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abbedungenem oder ergänztem Gesetzesrecht bleibt unberührt.

Ozelot2001, Maintal im Oktober 2005